Deutschland

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Deutschland

„Kommission startet Arbeit an Reform der Schuldenbremse“

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Reform der Schuldenbremse beginnt heute offiziell ihre Arbeit. Bei der konstituierenden Sitzung am Vormittag wird auch Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) teilnehmen, berichten Medien. Die 15-köpfige Arbeitsgruppe soll bis Jahresende Vorschläge zur Modernisierung der im Grundgesetz verankerten Schuldenregel vorlegen, die den Handlungsspielraum des Bundes für neue Kredite einschränkt. Die Kommission soll nach Angaben des Finanzministeriums insbesondere zusätzliche Investitionen in Deutschland dauerhaft ermöglichen. Geleitet wird […]

11. September 2025

Deutschland

Landgericht Berlin stoppt irreführende Schufa-Werbung bei Immoscout24

Das Landgericht Berlin hat Deutschlands größtem Immobilienportal Immoscout24 untersagt, mit bestimmten Aussagen zur Schufa-Auskunft zu werben. Nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung sah das Gericht in den Hinweisen für Wohnungssuchende eine unzulässige Werbung, berichten Medien. Immoscout24 hatte Mietinteressenten empfohlen, bereits zur Wohnungsbesichtigung eine Schufa-Auskunft mitzubringenund bot den kostenpflichtigen Bonitätscheck direkt auf seiner Seite an. Laut Urteil entsteht dabei der falsche Eindruck, eine Vorlage sei rechtlich vorgeschrieben. Tatsächlich dürfen […]

11. September 2025

Deutschland

Starke Regenfälle Lage im Westen und Südwesten bleibt zunächst ruhig

Trotz intensiver Regenfälle ist die Nacht im Westen und Südwesten Deutschlands weitgehend ohne größere Vorfälle verlaufen. Die Lagezentren in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz meldeten am frühen Morgen keine nennenswerten Einsätze, berichten Medien. Lediglich im Saarland kam es zu 25 Feuerwehreinsätzen wegen vollgelaufener Keller, wie ein Sprecher mitteilte. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hatte zuvor vor teils extremen Unwettern gewarnt. Nach Angaben der Meteorologen fielen in einigen Regionen bis zu 90 Liter Regen […]

9. September 2025

Deutschland

Bas kündigt Sozialreformen an härtere Regeln beim Bürgergeld geplant

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Reform des Sozialstaats. Im Bericht aus Berlin betonte sie am Sonntag, dass notwendige Veränderungen gerecht ausgestaltet werden müssten: „Wir wollen diese Zumutungen, wenn es die denn geben wird, gerecht verteilen.“ Besonderen Reformbedarf erkennt die Ministerin beim Bürgergeld. Sie sprach sich für schärfere Sanktionen und eine effizientere Verwaltung aus, berichten Medien. „Wir verschwenden viel Geld an überbordender Bürokratie“, sagte Bas und verwies […]

8. September 2025

Deutschland

Steigende Ausgaben trotz Milliarden-Überschuss: Krankenkassen schlagen Alarm

Berlin – Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland verzeichnen im ersten Halbjahr 2025 zwar wieder einen Milliardenüberschuss, doch von Entspannung kann keine Rede sein. Nach Angaben des GKV-Spitzenverbands gaben die rund 90 gesetzlichen Kassen im ersten Halbjahr 166,1 Milliarden Euro für Leistungen aus – das entspricht einem Anstieg von 7,95 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 166 Milliarden Euro: Ausgaben steigen weiter rasantDer erneute Anstieg der Ausgaben zeigt eine ungebrochene Dynamik im […]

5. September 2025

Deutschland

Messerattacke am Berufskolleg in Essen – Lehrerin schwer verletzt, Schüler unter Verdacht

Am Freitagmorgen kam es an einem Berufskolleg in Essen zu einem gewalttätigen Angriff: Eine Lehrerin wurde mit einem Messer schwer verletzt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, Spezialeinheiten sicherten das Schulgelände, ein Hubschrauber kreiste über dem Gebäude. Der mutmaßliche Täter soll ein Schüler der Schule sein. Ein Notruf ging gegen 9:30 Uhr bei der Leitstelle ein, woraufhin die Einsatzkräfte schnell zum Tatort eilten. Nach dem Angriff versuchte der […]

5. September 2025

Deutschland

Ansturm auf Stromspeicher: Netzbetreiber geraten an ihre Grenzen

Die deutschen Netzbetreiber stehen unter massivem Druck: Eine Flut von Anträgen zum Anschluss neuer Stromspeicher überrollt die Versorgungsunternehmen. Allein 15 große Betreiber verzeichnen derzeit über 27.000 Anfragen – mit einer kumulierten Leistung von etwa 390 Gigawatt. Das übertrifft die Gesamtleistung aller aktiven Kraftwerke in Deutschland bei Weitem. Hintergrund ist der wachsende Bedarf an Speichern im Zuge der Energiewende und der Ausbau von Wind- und Solarenergie. Der E.on-Konzern sieht die Ursache […]

4. September 2025

Deutschland

Berlusconi-Konzern übernimmt Kontrolle: MFE hält über 75 % an ProSiebenSat.1

Berlusconi-Konzern übernimmt Kontrolle: MFE hält über 75 % an ProSiebenSat.1 Die monatelange Übernahme von ProSiebenSat.1 durch die italienische Mediengruppe MFE-MediaForEurope, kontrolliert von der Familie Berlusconi, ist weitgehend abgeschlossen. Wie das Unternehmen mitteilte, besitzt MFE nun 75,61 Prozent der Anteile an dem deutschen Medienkonzern – und damit eine klare Mehrheit, die den Weg für weitreichende Veränderungen ebnet. Nach einer zähen Phase mit Übernahmeangebot und Nachfrist hat MFE nun das entscheidende Etappenziel […]

4. September 2025

Deutschland

Auto fährt in Menschenmenge in Berlin-Wedding – mehrere Verletzte, auch Kinder betroffen

Vorfall in der Seestraße sorgt für Großeinsatz der Polizei Ein schwerer Zwischenfall hat sich im Berliner Stadtteil Wedding ereignet: Ein Auto ist in der Seestraße, Ecke Dohnagestell, in eine Menschenmenge gefahren. Laut ersten Berichten der Bild-Zeitung wurden dabei mehrere Personen verletzt – darunter auch Kinder. Die Hintergründe des Vorfalls sind noch unklaRettungskräfte und Polizei schnell vor Or Kurz nach dem Vorfall waren zahlreiche Einsatzkräfte vor Ort. Sanitäter versorgten die Verletzten, […]

4. September 2025