Die Bundesregierung will Netflix, Disney+ und andere Streamingdienste sowie Fernsehsender verpflichten, einen Teil ihres Umsatzes in die deutsche Filmproduktion zu investieren. Ein Beschluss von CDU/CSU und SPD sieht vor, dass Streaming-Portale künftig mindestens acht Prozent ihres jährlichen Nettoumsatzes für nationale Produktionen bereitstellen.
Gleichzeitig steigen die Mittel für die wirtschaftliche Filmförderung auf 250 Millionen Euro pro Jahr. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer betont, dass die Kombination aus gesetzlicher Mindestquote und freiwilligen Zusatzinvestitionen Aufträge sichert, ohne die Geschäftsmodelle der Streamingdienste einzuschränken.
Finanzminister Lars Klingbeil erklärte, die Einigung schaffe Planungssicherheit für Produzentinnen und Produzenten und sende ein klares Signal für den Standort Deutschland und die kulturelle Vielfalt. Die Produktionsallianz begrüßt den Kompromiss als belastbar und zukunftsorientiert, während der Verband privater Medien Vaunet die Regelung als überholt und unverhältnismäßig kritisierte.
Mit der neuen Gesetzeslage können nun die bereits geplanten Fördermittel in Höhe von 120 Millionen Euro freigegeben werden. Nun liegt der Ball beim Bundestag, der dem Gesetz noch zustimmen muss.