Mit einem eindringlichen Appell hat Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz für einen Neustart der transatlantischen Beziehungen geworben. Europa müsse stärker und eigenständiger werden auch militärisch. „Wenn unsere Partnerschaft eine Zukunft haben soll, dann müssen wir sie im doppelten Sinn neu begründen“, sagte der CDU-Chef in seiner Grundsatzrede unter dem Titel „Ein Programm der Freiheit“, berichten Medien.
Merz plädierte für einen starken europäischen Pfeiler innerhalb der NATO ausdrücklich auch im Bereich der nuklearen Abschreckung. Erste Gespräche darüber habe er bereits mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geführt. Zugleich stellte er klar: Deutschland werde sich an seine rechtlichen Verpflichtungen halten und keine eigenen Atomwaffen besitzen.
Die Rede ist eine direkte Reaktion auf die Spannungen mit den USA im ersten Jahr der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Konflikte um Grönland, Zolldrohungen sowie Differenzen über Demokratieverständnis und internationale Institutionen hätten tiefe Risse hinterlassen. Auch die Kritik von US-Vizepräsident JD Vance am Zustand der europäischen Demokratien habe gezeigt: „Zwischen Europa und den Vereinigten Staaten hat sich eine Kluft aufgetan“, so Merz.
Trotz aller Differenzen betonte der Kanzler die gegenseitige Abhängigkeit. Globale Herausforderungen wie Klimaschutz, Handel oder Gesundheitspolitik ließen sich nur gemeinsam bewältigen. Selbst die USA stießen im Alleingang an Grenzen ihrer Macht.
Gleichzeitig kündigte Merz an, neue strategische Partnerschaften auszubauen, um Deutschland unabhängiger zu machen. Neben Europa und den USA nannte er unter anderem Kanada, Japan, die Türkei, Indien, Brasilien, Südafrika und die Golfstaaten als Schlüsselakteure einer neuen Weltordnung.
Am Rande der Konferenz wollte Merz auch mit US-Außenminister Marco Rubio zusammentreffen. Zudem ist ein Gespräch mit Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom geplant, der als möglicher Präsidentschaftskandidat der Demokraten für 2028 gilt.
Die zentrale Frage der Konferenz bleibt: Findet das transatlantische Bündnis in einer neuen Ära der Großmachtpolitik zu neuer Stärke oder vertieft sich die Kluft weiter?