Die geplante Krankenhausreform der Bundesregierung nimmt eine weitere Hürde. Der Gesundheitsausschuss des Bundesrats empfiehlt den Ländern, das sogenannte Krankenhausreformanpassungs-Gesetz (KHAG) nicht mehr in den Vermittlungsausschuss zu schicken. Damit könnte die Reform bald endgültig beschlossen werden. Die finale Entscheidung im Bundesrat wird für den 27. März erwartet.
Ganz zufrieden sind viele Bundesländer mit dem Gesetz aber nicht. In einer gemeinsamen Entschließung kritisieren sie mehrere Punkte der Reform. Dazu gehören unter anderem die sogenannte Zwei-Kilometer-Regel für Krankenhausstandorte, neue Vorgaben für Fachkliniken sowie Änderungen bei der Pflegepersonalplanung. Viele Länder sehen darin Eingriffe in ihre Planungshoheit bei der Krankenhausversorgung.
Auswirkungen auch auf regionale Kliniken
Die Reform zielt darauf ab, die Krankenhauslandschaft in Deutschland umzubauen. Kliniken sollen sich künftig stärker spezialisieren und bestimmte Leistungen nur noch an ausgewählten Standorten anbieten. Für kleinere oder wirtschaftlich angeschlagene Häuser kann das Veränderungen bedeuten.
Auch für regionale Krankenhäuser wie das Klinikum Lippe mit Standorten in Detmold, Lemgo und Bad Salzuflen könnten solche Entscheidungen langfristig eine Rolle spielen. Denn die Reform betrifft vor allem die Frage, welche medizinischen Leistungen an welchem Standort angeboten werden dürfen und wie diese finanziert werden.
Länder wollen nachbessern
Die Länder fordern vom Bund vor allem Anpassungen bei der Finanzierung der Kliniken. Besonders die sogenannte Vorhaltevergütung, also Geld für das Bereithalten von medizinischer Infrastruktur unabhängig von der tatsächlichen Auslastung, müsse in den kommenden Jahren noch einmal überarbeitet werden.
Debatte um Zukunft der Klinikstandorte
Für Regionen wie Lippe bedeutet die Reform vor allem eines: Die Diskussion über die Zukunft einzelner Klinikstandorte und Fachabteilungen dürfte weitergehen. Während Bund und Länder eine bessere Spezialisierung der Krankenhäuser anstreben, befürchten Kritiker, dass sich dadurch Versorgungswege für Patientinnen und Patienten verlängern könnten.
Wie sich die Reform konkret auf das Klinikum Lippe auswirkt, wird sich erst zeigen, wenn die neuen Regelungen Schritt für Schritt umgesetzt werden.