Für rund 13 Millionen Menschen mit Beeinträchtigung in Deutschland ist der Alltag oft noch von Hindernissen geprägt defekte Aufzüge, fehlende Leitsysteme oder unzugängliche Gebäude. Eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetz soll das nun ändern.
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales beschlossen. Ziel ist es, Barrieren im öffentlichen und privaten Bereich schrittweise abzubauen. Bundesbehörden und -gebäude sollen bis 2045 vollständig barrierefrei sein. Auch bei Dienstleistungen, im Verkehr sowie bei digitalen Angeboten sind Verbesserungen vorgesehen.
Benachteiligung soll konsequenter verhindert werden
Ein Kernpunkt der Reform ist das sogenannte Benachteiligungsverbot: Menschen mit und ohne Behinderung dürfen künftig nicht ohne zwingenden Grund unterschiedlich behandelt werden. Zudem ist ein kostenfreies und niedrigschwelliges Schlichtungsverfahren geplant, um Konflikte schneller zu lösen.
Vorangetrieben wurde der Entwurf von Bärbel Bas (SPD), die ihn bereits im vergangenen Sommer in die Abstimmung gegeben hatte.
Chancen auch für Unternehmen
Im privaten Sektor setzt die Regierung auf flexible Lösungen statt auf starre Vorgaben. Barrierefreiheit könne neue Kundengruppen erschließen und die Wettbewerbsfähigkeit stärken insbesondere mit Blick auf eine alternde Gesellschaft.
Neben baulichen Maßnahmen umfasst das Gesetz auch Verbesserungen bei Gebärdensprache, Leichter Sprache und Brailleschrift. Unternehmen sollen sich künftig in einem Bundeskompetenzzentrum kostenlos beraten lassen können.
Mit der Reform will die Bundesregierung Inklusion verbindlicher machen und den Alltag für Millionen Menschen spürbar erleichtern.