Angesichts einer sich neu formierenden Weltordnung der Großmächte hat Bundeskanzler Friedrich Merz mehr machtpolitisches Selbstbewusstsein von Europa gefordert. In einer Regierungserklärung zur Außenpolitik machte der CDU-Vorsitzende im Bundestag deutlich, dass Europa seine Interessen nur dann wirksam vertreten könne, wenn es selbst zu einer politischen Macht werde.
„Wir werden unsere Vorstellungen zumindest teilweise nur dann durchsetzen können, wenn wir auch selbst die Sprache der Machtpolitik lernen wenn wir selbst eine europäische Macht werden“, erklärte Merz. Zugleich betonte er, dass Europa in den vergangenen Jahrzehnten stets für die Geltung des Rechts als Grundlage der Beziehungen zwischen Staaten und Völkern eingestanden habe. „All das wollen wir bewahren und auch in Zukunft schützen“, so der Kanzler.
Vor dem Hintergrund der jüngsten Spannungen um Grönland verwies Merz auf ein neu erwachtes europäisches Selbstbewusstsein. Die Diskussion über eine mögliche Annexion der zum Nato-Partner Dänemark gehörenden Arktisinsel durch die USA habe gezeigt, „wie sich das Glück der Selbstachtung anfühlt“. Nun komme es darauf an, aus diesem neuen Selbstvertrauen auch politisches Handeln zu entwickeln.
In der zwischenzeitlichen Eskalation hatte US-Präsident Donald Trump wiederholt Anspruch auf Grönland erhoben und mehreren europäischen Nato-Verbündeten mit Strafzöllen gedroht. Erst nachdem die europäischen Staaten geschlossen Widerstand signalisiert hatten, lenkte Trump ein. Für Merz ist dies ein Beispiel dafür, dass Europa geschlossen auftreten und seine Interessen selbstbewusst vertreten muss.
Mit seiner Regierungserklärung unterstrich der Kanzler den Anspruch, Europa außenpolitisch stärker, eigenständiger und handlungsfähiger zu positionieren ohne dabei die Grundlagen des Völkerrechts aus dem Blick zu verlieren.