Statt Klassenzimmer: Protestplakate. In mehreren Städten Nordrhein-Westfalens haben Schülerinnen und Schüler heute ihre Schulbänke gegen Demonstrationen eingetauscht. Unter dem Motto „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ gehen sie auf die Straße, um gegen mögliche Schritte hin zu einem verpflichtenden Wehrdienst zu protestieren, berichten Medien.
Aufgerufen zu den Aktionen hat das Bündnis „Schulstreik gegen Wehrpflicht“. Die jungen Demonstrierenden fordern mehr Mitsprache bei politischen Entscheidungen, die ihre Zukunft betreffen. Ihre zentrale Botschaft: Jugendliche sollen selbst bestimmen können, wie sie ihr Leben gestalten Krieg sei keine Perspektive, sondern bedrohe Lebensgrundlagen.
Eine klassische Wehrpflicht existiert derzeit zwar nicht. Seit Januar verschickt die Bundeswehr jedoch Fragebögen an alle 18-Jährigen. Während junge Männer verpflichtet sind, diese auszufüllen, bleibt es für Frauen freiwillig. Ab Mitte kommenden Jahres sollen Männer zudem verpflichtend zur Musterung erscheinen. Sollte sich weiterhin zu wenig Nachwuchs freiwillig melden, könnte laut Politik eine Wehrpflicht wieder ernsthaft diskutiert werden.
Der Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Henning Otte (CDU), äußerte zuletzt Zweifel daran, dass die Personalprobleme der Bundeswehr allein durch Freiwillige gelöst werden können. Diese Debatte sorgt besonders bei jungen Menschen für Unruhe.
Die Proteste verteilen sich auf zahlreiche Städte in Nordrhein-Westfalen. Demonstrationen sind unter anderem in Essen, Bielefeld, Münster, Aachen und Düsseldorf geplant. In Städten wie Mönchengladbach, Bochum und Bonn rechnen die Veranstalter mit bis zu 1.000 Teilnehmenden, in Dortmund mit rund 600. In Ostwestfalen-Lippe finden zusätzlich Kundgebungen in Paderborn, Minden, Gütersloh und Bad Salzuflen statt.
Unterstützung erhalten die Schülerinnen und Schüler von Gewerkschaften, Organisationen und einzelnen Parteien. Das NRW-Schulministerium erinnert jedoch daran, dass während der Unterrichtszeit weiterhin Schulpflicht gilt. Rechtlich sind Demonstrationen während der Schulzeit daher nicht erlaubt in der Praxis werden solche Verstöße jedoch häufig nicht weiter verfolgt.
Viele Jugendliche fühlen sich von der Politik übergangen. „Es wird über uns gesprochen, aber selten mit uns“, kritisieren Teilnehmer. Besonders internationale Konflikte und die aktuelle Sicherheitslage verunsichern viele. Einige befürchten, im Ernstfall selbst zum Militär eingezogen zu werden.
Die Proteste zeigen: Die Debatte über Wehrdienst und Sicherheitspolitik ist längst in den Klassenzimmern angekommen und die junge Generation fordert, gehört zu werden.