Der Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat die Einführung des sogenannten Tankrabatts verteidigt und eine mögliche Fortsetzung der Regelung nicht ausgeschlossen. Die zum 1. Mai gestartete Maßnahme senkt die Energiesteuer auf Kraftstoffe um rund 17 Cent pro Liter und ist zunächst auf zwei Monate befristet.
Nach Angaben der Bundesregierung soll die Entlastung insbesondere Berufspendlern sowie Unternehmen im Transportsektor zugutekommen. Schnieder betonte, dass bestimmte Branchen auf eine bezahlbare Mobilität angewiesen seien. Über eine Verlängerung werde jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Gleichzeitig wächst die Kritik an der Maßnahme. Experten bemängeln, dass die Steuersenkung nicht vollständig bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern ankomme und zudem die Nachfrage nach Kraftstoffen stabilisiere. Alternativ wird unter anderem ein generelles Tempolimit auf Autobahnen diskutiert, um den Spritverbrauch nachhaltig zu senken.
Diesen Vorschlägen erteilte Schnieder erneut eine Absage. Aus seiner Sicht sei ein Tempolimit weder notwendig noch sinnvoll. Statt staatlicher Vorgaben setze er auf individuelle Verantwortung der Autofahrer. Auch die Frage der Verkehrseffizienz und des Verbrauchsverhaltens solle nicht durch zusätzliche Regulierung gesteuert werden.
Die Diskussion über Wirkung und Zukunft des Tankrabatts dürfte damit weiter anhalten.